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Herzlich Willkommen :

Rosenheim - eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger, Jung und Alt, wohl fühlen. In die Gäste gerne kommen, sei es als Touristen oder als Einkäufer. Dies ist das Leitbild der Rosenheimer SPD.

Unsere Stadt steht vor großen Aufgaben, die es zu bewältigen gilt:
Für die Kleinsten der Ausbau von Krippenplätzen und qualifizierter Ganztagesbetreuung,
Für die Mobilität leistungsstarke Bus- und Bahnverbindungen auch Nachts und am Wochen-
ende und Fahrradfreundlichkeit nicht nur auf dem Papier,
Für die Energiewende der Verzicht auf Atomstrom mit Stadtwerken die auf erneuerbare
Energien setzen,
Für Familien und Senioren das bezahlbare Wohnen ob in Miete oder Eigenheim.

Und für Sie.......????

Die SPD setzt sich ein für Rosenheim als Stadt mit liebenswertem Charme und als Stadt, die
für die Aufgaben der Zukunft gerüstet ist.

Wir wollen Rosenheim gestalten statt verwalten.

Ortsverein; SPD informiert sich an der Philipp-Neri-Schule :

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Erlenau-Westerndorf St. Peter besuchten die Schule und wurden von Schulleiter Mathias Bogenberger informiert, unter anderem auch über das eigens für die Schule entwickelte Lichtkonzept. Damit kann weitgehend auf künstliches Licht
verzichtet werden. Das sei positiv für das Lernverhalten der Schüler, was die Ortsvereinsvor-
sitzende Gabi Leicht erfreute. Auch die behindertengerechte Architektur durch ebenerdige
Anordnung von Schul- und Therapieräumen und die Gestaltung der Innenhöfe seien positiv,
so Gabi Leicht - ebenso die gemeinsame Nutzung des Pausengeländes und der Sportanlagen
mit der Grundschule Erlenau. Es gebe auch eine Partnerklasse in der Grundschule.
Lerninhalte und die Auswirkungen der Inklusion waren weitere Themen des Geprächs mit
den Mitgliedern des Ortsvereins.
Positiv ist für die Ortsvereinsvorsitzende Gabi Leicht auch, dass die Eltern selbst entscheiden
können, welche Schule ihr Kind besuchen soll. Kinder mit Förderbedarf müssten optimal unter
stützt werden.
Lerninhalte und die Auswirkungen der Inklusion waren weitere Themen

Veröffentlicht am 16.05.2012

Ortsverein; Mehr Kinderkrippen, weniger Verkehr :

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Aising-Pang mit Delegiertenwahlen

Der Ortsverein Aising-Pang hielt seine Jahreshauptversammlung beim Alten Wirt in Aising ab.
Der Vorsitzende Hans Fingernagel ließ das letzte Jahr Revue passieren, ehe Kassier Manfred Westner seinen Kassenbericht folgen ließ.
Stadtrat Robert Metzger berichtete anschließend über die Arbeit der SPD-Stadtratsfraktion.
Hier ging er zunächst auf den Haushalt für das Jahr 2012 ein. Nachdem die SPD in den letzten
Jahren dem Haushalt nicht zustimmen konnte, gab es dieses Mal ein Ja zum Haushalt, da
wichtige soziale Maßnahmen wie der Bau des Bürgerhauses in Happing mit aufgenommen
waren. Auch die Einrichtung einer Ganztagesbetreuung für die Mittelschule am Luitpoldpark
und der Neubau des Inn-Mangfallradweges wurden von der SPD vorangetrieben und in den
Haushalt aufgenommen.
Besonders erfreulich ist die Entwicklung der Krippenplätze in Rosenheim. So werden neue
Plätze auch in der Aisingerwies, in Aising und in Pang gebaut. Mit einer gewissen Sorge blickt
Robert Metzger auf die Zeit, da nur bis 2013 Zuschüsse fließen. Der Stadtrat kritisiert, dass zu spät und zu langsam geplant wurde. Scharf kritisiert Metzger auch das hartnäckige Festhalten der CSU am Betreuungsgeld. Keiner außer der CSU will es noch. Das Geld komme
nicht dorthin wo es gebraucht werde und fehle dann bei der Errichtung weiterer Krippenplätze.
Ein weiteres Thema in Rosenheim ist der Verkehr. Rosenheim ersticke im Individualverkehr.
Es sei dringend nötig, mehr Fahrradwege bauen und den Busverkehr zu stärken. Viele kurze Wege könnten so umgelenkt werden wie eine Mobilitätsstudie ergab. Baumaßnahmen
wie die Verkehrsberuhigung in Aising und Pang seien zwar grundsätzlich zu befürworten. Man
kann nur hoffen dass die von den Bürgern geforderte Entlastung auch eintrete. Metzger
hätte sich gewünscht, dass der Verkehr noch stärker "abgebremst" werde, um die Strecke
für die Autofahrer noch unattraktiver zu machen.
Auch das Bauvorhaben Convento in Heiligblut erläuterte Metzger und begründete ,warum die
SPD dagegen gestimmt hatte. Die geplante Tiefgarage könnte leicht anders genutzt werden
und die Anwohner hätten die Parkplatzproblematik wieder am Hals. Auch andere Wohnbau-vorhaben in Aising und Pang seien kritisch und Ärger sei vorprogrammiert.
Mit einem Bericht zum Stand des Projektes "Stadtkozeption 2025"rundete Metzger seine
Ausführungen ab und kündigte dazu nach Abschluß der Bürgerbeteiligung weitere Berichte
an.
Die abschließende Delegiertenwahlen des Ortsvereins brachten folgende Ergebnisse:
- Bundeswahlkreiskonferenz und Bundestagswahl Hans Fingernagel, Robert Metzger und
Elisabeth Neurauter.
-Landtags- und Bezirkstagswahl Hans Fingernagel, Elisabeth Neurauter, Robert Metzger,
Edith Huber, Hermann Huber und Menfred Westner.

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Veröffentlicht am 15.05.2012

Ratsfraktion; Ausgerechnet am Muttertag-Rosenheim in Bewegung :

Schon an Anfang März diesen Jahres hat die SPD-Stadtratsfraktion darauf hingewiesen, dass
der Termin am 13. Mai als verkaufsoffener Sonntag problematisch ist. Die meisten der
Beschäftigten sind Frauen, denen die Möglichkeit genommen wird, den Muttertag im Kreise
der Familie zu verbringen.
Das City-Management sah sich nicht in der Lage, darauf zu reagieren. Die Leserbriefe der
letzten Tage bestätigen die SPD-Stadtratsfraktion in ihrer Meinung. Zumindest sollte man
daraus lernen und bei der Termingestaltung sensibler auf solche Anlässe achten.

Veröffentlicht am 10.05.2012

Ratsfraktion; Städtische Finanzen 2012 verabschiedet :

Auch SPD-Stadtratsfraktion stimmte dem Haushalt zu

In ihrer Haushaltsrede hatte die Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht trotzdem aber auch Kritik zu üben und nannte dazu vier Schwerpunkte.
Wirtschaftsförderung muss Chefsache werden und ist noch zu intensivieren. Wichtig ist,
bewährte Unternehmen in der Stadt zu halten und zukunftsweisende Betriebe neu anzu-
siedeln. Wenn sich alteingesessene Betriebe in das Umland verlagern. kann das nicht ohne
Gegenmaßnahmen hingenommen werden. Denn nur eine florierende Wirtschaft sichert die
Gewerbesteuereinnahmen, welche die Stadt zur Finanzierung ihrer Aufgaben benötigt.
Hohe Priorität hat die Entwicklung des Bahnhofsgeländes. Hier muss der richtige Mix ge-
funden werden. Die Stadt ist mit dem Grundstückskauf über die 3,4 Mio € ein Risiko einge-
gangen. Es wird sich zeigen, ob die Stadtentwicklung in diesem Bereich davon profitiert.
Die Verkehrssituation in Rosenheim ist ein Dauerbrenner. Der Individualverkehr ist das
hässliche Gesicht unserer ansonsten schönen Stadt. Eine Imagekampagne ist nötig, um den
Menschen bewusst zu machen, dass Rosenheim eine Stadt der kurzen Wege ist. Den Bürgern
muss bewusst werden,dass das Fahrrad, der Bus oder auch der Parkplatz am Rande der
Innenstadt mit einem kurzen Fussweg Alternativen sind. Notgedrungen ist aber auch die Auslastung der teuren Parkhäuser zu verbessern, wenn sie schon da sind. Eine Verkehrspolitik allein aus der Autobrille reicht aber zur Problemlösung nicht aus.
Im Schwerpunkt Soziales konnte die SPD kräftig punkten. Sei es im Bereich der Kinder-
tagesstätten, der Ganztagesklassen oder der Mittagsbetreuung konnte mit Unterstützung der
SPD-Stadträte viel für die Rosenheimer Familien auf den Weg gebracht werden. Junge
Familien sind die Zukunft unserer Stadt, dafür zu kämpfen lohnt sich allemal. Deshalb will
die SPD-Fraktion auch die Baulandabschöpfung nach dem Bauherrenmodell wieder aufleben
lassen.
Das Bürgerhaus Happing stand einige Zeit auf der Kippe. Wir haben nicht locker gelassen.
Bürger, Vereine und andere Institutionen haben viel zum Konzept beigetragen. Es wäre ein
verheerendes Zeichen gewesen, wenn dieses Engagement vergebens gewesen wäre. Es
freut uns deshalb besonders, dass unser Antrag die notwendige Mehrheit fand, das Schieben
dieses Projektes auf den St. Nimmerleinstag zu verhindern.
Zum Thema Umwelt haben die Stadtwerke das Energiekonzept 2025 vorgelegt das vielver-
sprechend ist. Die klare Absage zum Atomstrom fehlt uns aber. Uns fehlt auch ein Mobilitäts-
konzept für den Gesamtkonzern Stadt, wie in anderen Kommunen bereits in Umsetzung.
Jahrelang wurden unsere Anträge zur Feinstaubmessung abgelehnt. Nun muss sich die
Stadt diesbezüglich mit einer Klage auseinandersetzen.
Im vorliegenden Haushalt sind viele Anträge der SPD eingearbeitet. Manchen Schwerpunkt
hätte die SPD anders gesetzt. Ein hoher Anteil an den Investitionen im Bereich Schule,
Soziale Sicherung, Gesundheit und Sport ist aber auch in unserem Interesse. Positiv, dass
dies ohne Nettoneuverschuldung möglich ist. Trotzdem muss der Verschuldung des Konzerns
Stadt auch in Zukunft alle Aufmerksamkeit zuteil werden. Eine Verringerung des Schulden-
standes im Interesse unsere Jugend ist unumgänglich.
Deshalb stimmt die SPD-Fraktion dem Haushalt 2012 zu.
Der Verwaltung und der Kämmerei gebührt besonderer Dank für das umfangreiche und gut
aufbereitete Zahlenwerk.

Gabi Leicht
Fraktionsvorsitzende

Veröffentlicht am 03.04.2012

Arbeitsgemeinschaften; ASF: Die Feigheit der Frauen - Bascha Mika liest auf Einladung der SPD- und Gewerkschaftsfrauen :

Aus ihrer Streitschrift "Die Feigheit der Frauen" hat die ehemalige taz-Chefredakteurin Bascha Mika auf Einladung der Rosenheimer SPD- und Gewerkschaftsfrauen vorgetragen. Die Lesung mit anschließender Diskussion in der Buchhandlung Thalia war Teil der Veranstaltungsreihe zum Internationalen Frauentag in Rosenheim.

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Veröffentlicht am 01.04.2012

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