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Herzlich Willkommen :

Rosenheim - eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger, Jung und Alt wohl fühlen, in die Gäste gerne kommen, sei es als Touristen, sei es als Einkäufer. Dies ist das Leitbild der Rosenheimer SPD.

Unsere Stadt steht vor großen Aufgaben, die es zu bewältigen gilt. Der Ausbau des Bahnhofes, die Erweiterung von Ganztagesbetreuungen, die Gestaltung der Innenstadt, die Bewältigung der Verkehrsströme und die Landesgartenschau 2010 stehen vor der Tür und verlangen Lösungen, mit denen sich die Stadt identifizieren kann.

Die SPD setzt sich ein für Rosenheim als Stadt, die ihren liebenswerten Charme bewahren soll und für die Aufgaben, die die Zukunft bringt, vorbereitet ist.

Wir wollen Rosenheim gestalten statt verwalten!

Ratsfraktion; Wie geht's weiter nach der Landesgartenschau :

Die SPD-Stadtratsfraktion hat in einem Antrag an die Oberbürgermeisterin angeregt, dass
die Verwaltung im Stadtrat darstellt, wie das Gelände der Landesgartenschau künftig genutzt
werden soll. Insbesondere interessiert auch, welche Einrichtungen bestehen bleiben.
Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht dazu: "Es freut uns alle, dass die Landesgartenschau auch
von den Bürgern Rosenheims und des Umlandes so hervorragend angenommen wurde.
Es wäre deshalb wünschenswert, wenn sich das Gelände nach der Landesgartenschau dauerhaft in einem Zustand präsentieren würde, der zur Nutzung einlädt. Insbesondere sollten Pflanzungen wie der Blütenfluß weiterhin gepflegt werden. Gegebenenfalls wäre auch
eine Gastronomie anzusiedeln. Dabei ist schon klar, dass damit Folgekosten entstehen. Das
sollte im Stadtrat diskutiert werden."

Veröffentlicht am 25.08.2010

Ratsfraktion; Vermischtes :

Mehr Überwachung bei Tempo 30-Zonen
Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Stadt Rosenheim die Überwachungsfrequenz auf 100 Stunden monatlich erhöht. Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht dazu:" Das Konzept der Tempo 30-Zonen ist inzwischen in Rosenheim unumstritten. Mehr Tempo 30-Zonen benötigen aber auch ein mehr an Überwachung".
Mehrgenerationenhaus Ebersberger Straße sichern.
Die Finanzierung der Betriebskosten des Mehrgenerationenhauses ist auf Dauer nicht gesichert. Es ist Anlaufpunkt und Veranstaltungsort für eine Vielzahl unterschiedlicher
Aktionen. Das soll so bleiben, deshalb muß nach Ansicht der SPD-Stadtratsfraktion die Stadt
Rosenheim alles unternehmen, um den Betrieb des Hauses weiterhin zu gewährleisten. Ein
entsprechender Antrag an den Stadtrat ist bereits gestellt. Auch die Bundestagsabgeordnete Angelika Graf ist in diesem Sinne tätig geworden.
Private Berufsfachschule für Altenpflege muß in Rosenheim bleiben.
Selbst das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus konstatiert einen Mangel
an hervorragend ausgebildeten Fachkräften. Dennoch sollen die staatlichen Fördermittel
drastisch gesenkt werden. Im schlimmsten Fall ist die Schließung der Einrichtung in Rosenheim zu befürchten. Deshalb hat die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die
Stadtverwaltung dafür einsetzt, dass diese Mittelkürzungen zurückgenommen werden.
Gabi Leicht:" Notfalls muß die Stadt Rosenheim Gelder bereitstellen, um diese Berufsfachschule in Rosenheim zu halten".

Veröffentlicht am 16.08.2010

Ratsfraktion; SPD-Stadtratsfraktion hatte einen guten "Riecher" :

GRWS kauft 60 Wohnungen.Diese Nachricht war heute im OVB zu lesen.
Die GRWS hat also 60 Wohnungen der GBW AG in der Tegernsee- und in der Wüststraße ge-
kauft. Schon im März diesen Jahres hat sich die SPD-Stadtratsfraktion auf Anregung von Maria Noichl mit dem Thema befasst und an die Oberbürgermeisterin den Antrag gestellt, dass sich die Stadt bzw die GRWS um diese Wohnungen bemühen soll. Die GBW AG ist eine
90%ige Tochter der Bayerischen Landesbank und diese ist wegen des von der CSU betriebenen desaströsen Kaufs der Kärntner Alpe-Hypo-Adria-Bank in Schieflage geraten. Deshalb
muß nun wohl Tafelsilber verkauft werden, denn dieser Deal kostet den Bayerischen Bürger
10 Milliarden Euro. Die Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht: "Wir hatten schon im März argumentiert, dass ein Verkauf von Wohnungen an einen Großinvestor zu vermeiden sei, da damit in der Regel Mieterhöhungen, Kündigungen oder gar Entmietungen verbunden sind. Dies kann in der Folge auch das Sozialbudget der Stadt Rosenheim belasten. Die Oberbürgermeisterin sieht wohl nicht zuletzt deshalb den möglichen Verkauf weiterer Wohnungen an einen Großinvestor auch als bedenklich an. Die GWB AG hat in Rosenheim immerhin noch 540 Wohnungen und wir werden aufmerksam beobachten, was davon noch zum Verkauf kommt".

Veröffentlicht am 06.08.2010

Ratsfraktion; Stadtrat soll handeln :

SPD-Stadtratsfraktion will Isar 1 abschalten
Die SPD-Stadtratsfraktion will eine Resolution an die Bayerische Staatsregierung mit dem
Ziel, das Atomkraftwerk Isar 1 in Landshut wie vorgesehen abzuschalten und die Laufzeit nicht zu verlängern. Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht: "Grund ist die Störanfälligkeit älterer
Anlagen. Sicherheitsanforderungen gegen Flugzeugabstürze und Terroranschläge sind nicht
erfüllt, deshalb ist der Weiterbetrieb fahrlässig. Wir setzen auf die Weiterentwicklung alterna-
tiver Energien. Die Stadtwerke gehen in ihrem Energiekonzept mit Ausbau der Fernwärme
und der Sonnenenergie in die gleiche Richtung. Der Gewinnmaximierung der Konzerne hat
sich wohl der Bayerische Wirtschaftsminister Zeil verschrieben. Es ist bedauerlich, dass sich
Ministerpräsident Seehofer und Gehilfe Söder trotz massivem Widerstand in den eigenen Reihen dem anschließt. "

Veröffentlicht am 04.08.2010

Ratsfraktion; Street-View :

Stadt hilft bei Widerspruch
Die Erfassung von Häusern und Straßen durch die Kamera-Fahrzeuge der Firma Google hat
hohe Wellen geschlagen. Gegen diesen Eingriff in die Privatsphäre gilt es vorzugehen.
Nicht zuletzt auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.05. dieses Jahres hin hat sich
die Stadtverwaltung entschlossen, die Bürger bei einem Widerspuch zu unterstützen. Es gibt
einen Mustervordruck, der über www.rosenheim.de herunterzuladen ist. Ferner liegen die
Formulare auch in Papierform im Rathaus auf.
Die Fraktionsvorsitzende Gabi Leicht dazu:"Es ist zu begrüßen, dass die Verwaltung unsere
Initiative unterstützt. Wenn schon die Verbraucherministerin Ilse Aigner zum Protest gegen diesen Unsinn aufruft, sollte die Stadt auch für die kommunalen Gebäude Einspruch einlegen. Orwell läßt grüßen".

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