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SPD Rosenheim

22.04.2015 in MdB und MdL

Mindestlohn braucht Kontrolle – Bärbel Kofler besucht Finanzkontrolle Schwarzarbeit

 

Regelmäßig informiert sich die Traunsteiner Bundestagsabgeordnete bei der dem Zoll zugehörigen Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) über die aktuellen Herausforderungen für die Behörde. Bei dem jüngsten Treffen im auch für Traunstein und das Berchtesgadener Land zuständigen Hauptzollamt in Rosenheim war selbstverständlich die neue Aufgabe für die Beamtinnen und Beamten das Hauptthema der Gespräche: Die Kontrolle des Mindestlohns. Mit dabei waren aus Rosenheim Bezirksrätin Elisabeth Jordan und Stadtrat Abuzar Erdogan.

„Als ausführendes Organ obliegt es der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die Einhaltung des Mindestlohns zu überwachen“, stellte die SPD-Bundestagsabgeordnete klar. Für diese zusätzliche Aufgabe werden deutschlandweit in den kommenden Jahren 1600 neue Stellen geschaffen.

Bärbel Kofler zeigte Unverständnis über die unter anderem von Mitgliedern der bayerischen Staatsregierung geäußerte Kritik an den Kontrollen: „Die FKS prüft verdachtsunabhängig. Und genau das soll sie auch tun, damit der Mindestlohn seine positiven wirtschaftlichen und sozialen Wirkungen entfalten kann. Eine Kontrolle ist ja keine Verurteilung. Es profitieren in Deutschland vier Millionen Beschäftigte vom Mindestlohn. Ich finde, diesen Menschen schuldet man die tatsächliche Durchsetzung ihrer Lohnerhöhung.“

 

28.11.2013 in MdB und MdL

Diskussion zum Koalitionsvertrag

 
Dr. Bärbel Kofler und Maria Noichl

Die Rosenheimer SPD-Unterbezirke von Stadt und Land haben ihre Mitglieder zu einer Informationsveranstaltung zum Koalitionsvertrag eingeladen. Als Gast war Frau Dr. Bärbel Kofler anwesend, die als MdB den Wahlkreis Traunstein vertritt. Seit dem Ausscheiden von Angelika Graf aus dem Bundestag ist sie auch Betreuungsabgeordnete für den Wahlkreis Rosenheim.

 

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